Pressemitteilungen
von Hermann Schaus im Hessischen Landtag
Lübcke Untersuchungsausschuss: Ahmed I. wurde von den Behörden allein gelassen
Zur heutigen Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses, in der es um die Ermittlungsarbeit zum Messerangriff auf Ahmed I. im Jahr 2016 sowie dessen Perspektive auf das Erlebte ging, erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
NSU 2.0: Nebenklage im Prozess deckt weitere rechte Chatgruppe auf
Zum gestrigen Verhandlungstag im NSU 2.0-Prozess erklärt Hermann Schaus, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Fragwürdiger bis fehlerhafter Umgang mit Akten im Verfassungsschutz
Zur heutigen Vernehmung von bisher zwei Zeuginnen des Landesamtes für Verfassungsschutz zum Umgang mit Akten von Neonazis, darunter den Akten des Lübcke-Mörders, erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss und ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Hessische Beamtenbesoldung: Verfassungswidrigkeit muss schnellstens beendet werden
Anlässlich der heutigen Debatte zur Verfassungswidrigkeit der Beamtenbesoldung erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wahlkreisreform: Rechtssicherheit der nächsten Landtagswahl garantieren
Zur Zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Landtagswahlgesetzes von CDU, Grüne und FDP, erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
NSU-2.0 Prozess: Nebenklage muss Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft übernehmen
Zu den Entwicklungen im Prozess gegen den mutmaßlichen NSU-2.0-Drohbriefschreibenden erklärt Hermann Schaus, Prozessbeobachter und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Kein Informationsaustausch zwischen Inlandsgeheimdienst ‚Verfassungsschutz‘ und Staatsschutz
Zur heutigen 26. Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses, in der bisher ein Zeuge des polizeilichen Staatsschutzes befragt wurde, erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Weiterlesen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Ohne antifaschistische Recherchen wäre der „Verfassungsschutz“ noch heute blind
Zur aktuell stattfindenden 25. Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses und zur Vernehmung einer Zeugin vom Landesamt für Verfassungsschutz zum Thema „Erkenntnisse zu Teilnahme an Veranstaltungen“, erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
LINKE für Abschaffung der sozial ungerechten Straßenbaubeiträge in Driedorf – und auch überall sonst!
Zur Debatte rund um die Straßenbaubeiträge in #Driedorf: „Über 170 Städte und Gemeinden in Hessen sind bereits beitragsfrei – Tendenz steigend. In neun Bundesländern, darunter alle ostdeutschen Länder, gibt es keine Straßenbeiträge mehr. Bayern habe sie ebenfalls abgeschafft, in Baden-Württemberg gab es sie noch nie. Und ohnehin gibt es europaweit… Weiterlesen
Beginn des NSU 2.0-Prozesses: Aufklärung muss über den vermeintlichen ‚Einzeltäter‘ hinausgehen
Heute startet am Landgericht Frankfurt der mit großer Spannung erwartete Prozess gegen Alexander M. im NSU 2.0-Komplex. DIE LINKE ist vor Ort vertreten und begleitet den Prozess. Dazu erklärt Hermann Schaus, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Aktuelle Tweets Hermann Schaus
Hörenswerter Radiobeitrag des MDR, #IchBinArmutsbetroffen: Aufstand per Hashtag. twitter.com/ulrichschneide…
Mehr auf TwitterHeute ist #TagdesGrundgesetzes!📖 Die Bundesregierung will das Grundgesetz ändern für ein Sondervermögen von 100 Mrd… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterEs gehört sehr viel Mut dazu, in dieser Situation der #Linke, Verantwortung für die Zukunft derPartei zu übernehmen… twitter.com/i/web/status/1…
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