Pressemitteilungen
von Hermann Schaus im Hessischen Landtag
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Ungereimtheiten bei Aktenarbeit des LfV
In der heutigen Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses wurde eine ehemalige Mitarbeiterin des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) befragt, die an der internen Löschung der Akte von Stephan Ernst beteiligt war. Dazu erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Unsoziale Straßenbeiträge endlich abschaffen – Land muss die Kosten für die öffentliche Infrastruktur tragen
Anlässlich der heutigen Ersten Lesung unseres Gesetzentwurfs zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in den hessischen Kommunen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Hermann Schaus bald außerparlamentarisch: Ohne ihn wird der Hessische Landtag ärmer und leiser
Der langjährige Abgeordnete Hermann Schaus wird Ende August sein Mandat niederlegen und aus dem Landtag ausscheiden. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Fahrlässige Aktenlöschungen beim Landesamt noch bis 2019
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Lübcke wurde Dr. Wilhelm Kanther, seit 2013 im Innenministerium der Leiter der Rechtsabteilung und Fachaufsicht des ‚Verfassungsschutzes‘ befragt. Dazu erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lübcke Untersuchungsausschuss: Ahmed I. wurde von den Behörden allein gelassen
Zur heutigen Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses, in der es um die Ermittlungsarbeit zum Messerangriff auf Ahmed I. im Jahr 2016 sowie dessen Perspektive auf das Erlebte ging, erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
NSU 2.0: Nebenklage im Prozess deckt weitere rechte Chatgruppe auf
Zum gestrigen Verhandlungstag im NSU 2.0-Prozess erklärt Hermann Schaus, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Lübcke-Untersuchungsausschuss: Fragwürdiger bis fehlerhafter Umgang mit Akten im Verfassungsschutz
Zur heutigen Vernehmung von bisher zwei Zeuginnen des Landesamtes für Verfassungsschutz zum Umgang mit Akten von Neonazis, darunter den Akten des Lübcke-Mörders, erklärt Hermann Schaus, Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss und ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Hessische Beamtenbesoldung: Verfassungswidrigkeit muss schnellstens beendet werden
Anlässlich der heutigen Debatte zur Verfassungswidrigkeit der Beamtenbesoldung erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wahlkreisreform: Rechtssicherheit der nächsten Landtagswahl garantieren
Zur Zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Landtagswahlgesetzes von CDU, Grüne und FDP, erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
NSU-2.0 Prozess: Nebenklage muss Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaft übernehmen
Zu den Entwicklungen im Prozess gegen den mutmaßlichen NSU-2.0-Drohbriefschreibenden erklärt Hermann Schaus, Prozessbeobachter und Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
