Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Berichtsanträge

von links Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Saadet Sönmez, Hermann Schaus, Janine Wissler, Dr. Ulrich Wilken, Elisabeth Kula, Christiane Böhm

Umgang mit Opfern, Angehörigen und offenen Fragen nach dem rassistischen Anschlag in Hanau vom 19. Februar 2020 mit 11 Toten

Dringlicher Berichtsantrag Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.05.2020 Drucksache 20/2708 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/23 14.05.2020 (ö) Antwort Weiterlesen


Unverhältnismäßige Maßnahmen der Frankfurter Polizei zur Unterbindung einer Mahnwache/Menschenkette der Seebrücke Frankfurt, am Sonntag, den 5. April 2020

Dringlicher Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 14.04.2020 Drucksache 20/2622 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/22 23.04.2020 (ö) Antwort Weiterlesen


Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen

Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE 04.03.2020 Drucksache 20/2507 Weiterlesen


Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen Verdachts einer extrem rechten bis neonazistischen Gesinnung, Betätigung und Begehung von Straftaten

Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 28.02.2020 Drucksache 20/2488 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA Weiterlesen


Offensichtliche Widersprüche zwischen Aussagen des Innenministers Peter Beuth und dem Generalbundesanwalt bei Ermittlungen zum Mord an Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke - Quellenschutz vor Mordermittlungen?

Dringlicher Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.01.2020 Drucksache 20/2143 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/20 06.02.2020 Antwort Weiterlesen