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Anfragen


Kooperation der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 21.08.2019 Drucksache 20/1049 Weiterlesen


Falschparker und Abschleppvorgänge durch die Landespolizei

 Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/933 Vorbemerkung Fragesteller: Zur Beseitigung von Behinderungen und Gefährdungen durch Falschparker etwa auf Geh- und Radwegen so-wie Busspuren ist das Abschleppen der Weg, die Behinderung/Gefährdung schnellstmöglich abzustellen. Oftmals wird jedoch seitens der Polizeibeamtinnen und -beamten bei Einsätzen darauf verwiesen, dass eine ausgestellte Ordnungswidrigkeit („Knöllchen“)... Weiterlesen


Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und Landespolizei

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/932   Vorbemerkung Fragesteller: Ordnungswidrig auf Geh- und Radwegen, Busspuren oder in Kreuzungsbereichen abgestellte Kraftfahrzeuge bergen ein großes Gefahrenpotenzial, etwa wenn ein Kind hinter einem Falschparker an einer Kreuzung über-sehen wird oder Radfahrende unerwartet auf die Fahrbahn oder Gehwege ausweichen müssen. Es ist... Weiterlesen


Mündliche Fragestunde

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Menschen sind in den letzten zehn Jahren in Hessen nach dem Einsatz eines sogenannten Tasers bzw. möglicherweise im Zusammenhang durch den Einsatz eines sogenannten Tasers verstorben oder verletzt worden? Antwort Peter Beuth, Minister des Innern und für Sport: Wie ich Ihnen bereits im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucks. 20/297 des Abg. Schaus mit Datum vom 23.04.2019 mitgeteilt habe, wurden Distanzelektroimpulsgeräte (kurz DEIG,... Weiterlesen


Beschlagnahmung von anti-rassistischen Plakaten und Transparenten auf der Kundgebung des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" am 24. Mai 2019 in Frankfurt Bergen-Enkheim

Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 11.06.2019 Drucksache 20/801 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte August 2019 Weiterlesen


Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt

Große Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/773 Weiterlesen


Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil I

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 08.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/579 Vorbemerkung Fragesteller: Am 03.06.2018 um 2 Uhr nachts gab es im Herrngarten in Darmstadt nach dem Schlossgrabenfest Ausschreitungen, die in einen polizeilichen Großeinsatz im Park und in umliegenden Straßen mit bis zu 300 eingesetzten Kräften mündeten. Dort wurden ca. 150 Personen, darunter auch Unbeteiligte sowie später hinzugekommene Passantinnen und Passanten, bis in die... Weiterlesen


Beteiligung hessischer Polizeibeamtinnen und -beamten an Frontex-Einsätzen

Anzahl der für Frontex-Operationen tätige Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im April 2019, Zahl der Beamtinnen und Beamten im Einsatzpool für Frontex-Einsätze, Länder und Arbeitsfelder im Rahmen der Einsätze, Haltung der Landesregierung zu den Plänen des Ausbaus von Frontex, Weisungsbefugnis sowie Personal- und Disziplinarhoheit, Rechtsgrundlagen zur unerlaubten Einreise durch Asylsuchende Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE;... Weiterlesen


Übertragung von Sicherheitsaufgaben in Ministerien, Landesdienststellen und Landesbetrieben an nicht tarifgebundene private Sicherheitsfirmen

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 12.03.2019 Drucksache 20/316 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2019 Weiterlesen


Kontakt im Landtag

Hermann Schaus
Hessischer Landtag
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden

Fon: 0611/350-6076
Fax: 0611/350-6091

die-linke@ltg.hessen.de
www.linksfraktion-hessen.de

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE

20. Legislaturperiode des Hessischen Landtages

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm
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