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Anfragen


Kriminalpolilzeiliche Untersuchungen bei ungeklärter Todesursache im Krankenhaus

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 10.12.2019 Drucksache 20/1701 Weiterlesen


Gefährliche Orte

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 10.12.2019 Drucksache 20/1700 Weiterlesen


Schulkampagne "Aufgeklärt statt autonom: Linksextremismus-Prävention für die Schule" durch Medienunternehmen

Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 19.11.2019 Drucksache 20/1561 Weiterlesen


Mündliche Fragestunde 23. Plenarsitzung der 20. Wahlperiode

Ich frage die Landesregierung: Welche Initiativen hat sie bisher unternommen, um die von der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte in Hessen geforderte Zusammenlegung der nächsten Ausländerbeiratswahlen am gleichen Tag mit den Kommunalwahlen 2021 umsetzen zu können? Antwort Peter Beuth, Minister des Innern und für Sport: Der Landesregierung ist der Wunsch der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte nach einer Zusammenlegung der Wahlen der Ausländerbeiräte mit den Wahlen der Kreistage,... Weiterlesen


Gesperrte und gelöschte Akten im Landesamt für Verfassungsschutz

Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 15.10.2019 Drucksache 20/1350 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA Weiterlesen


Kooperation der hessischen Polizei mit Vereinen und Verbänden

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 21.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1049 Voraussetzungen und Richtlinien für die Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern bei Kampagnen und Aktionen im Bereich der Prävention Vorbemerkung Fragesteller: Die Polizei führt öffentlichkeitswirksame Kampagnen und Projekte gemeinsam mit Vereinen und Verbänden durch, so z.B. das Polizeipräsidium Frankfurt am Main ein „Pilotprojekt... Weiterlesen


Demonstration der neonazistischen Kleinstpartei "DIE RECHTE" und friedliche Gegenproteste von über 10.000 Menschen, sowie großflächige Polizeimaßnahmen mit 2.000 Polizistinnen und Polizisten am 20. Juli 2019 in Kassel

Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 14.08.2019 Drucksache 20/1032 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/16 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/11 15.10.2019 Weiterlesen


Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke mutmaßlich durch Neonazi Stephan E.: Sperrung und Löschung der Akte des Stephan E. durch das Landesamt für Verfassungsschutz trotz massiver Straftaten und möglichem Rechtsterror

sowie Erkenntnisse zu Markus H. und NSU-Umfeld Dringlicher Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 10.07.2019 Drucksache 20/928 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/10 22.08.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht Weiterlesen


Falschparker und Abschleppvorgänge durch die Landespolizei

 Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/933 Vorbemerkung Fragesteller: Zur Beseitigung von Behinderungen und Gefährdungen durch Falschparker etwa auf Geh- und Radwegen so-wie Busspuren ist das Abschleppen der Weg, die Behinderung/Gefährdung schnellstmöglich abzustellen. Oftmals wird jedoch seitens der Polizeibeamtinnen und -beamten bei Einsätzen darauf verwiesen, dass eine ausgestellte Ordnungswidrigkeit („Knöllchen“)... Weiterlesen


Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und Landespolizei

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 10.07.2019 und Antwort 20.08.2019 Drucksache 20/932   Vorbemerkung Fragesteller: Ordnungswidrig auf Geh- und Radwegen, Busspuren oder in Kreuzungsbereichen abgestellte Kraftfahrzeuge bergen ein großes Gefahrenpotenzial, etwa wenn ein Kind hinter einem Falschparker an einer Kreuzung über-sehen wird oder Radfahrende unerwartet auf die Fahrbahn oder Gehwege ausweichen müssen. Es ist... Weiterlesen


Kontakt im Landtag

Hermann Schaus
Hessischer Landtag
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden

Fon: 0611/350-6076
Fax: 0611/350-6091

die-linke@ltg.hessen.de
www.linksfraktion-hessen.de

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE

20. Legislaturperiode des Hessischen Landtages

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm
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