Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Anfragen


Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil I

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 08.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/579 Vorbemerkung Fragesteller: Am 03.06.2018 um 2 Uhr nachts gab es im Herrngarten in Darmstadt nach dem Schlossgrabenfest Ausschreitungen, die in einen polizeilichen Großeinsatz im Park und in umliegenden Straßen mit bis zu 300 eingesetzten Kräften mündeten. Dort wurden ca. 150 Personen, darunter auch Unbeteiligte sowie später hinzugekommene Passantinnen und Passanten, bis in die... Weiterlesen


Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen

Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel, Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien, Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.04.2019 Drucksache 20/476 Ausschussberatung:... Weiterlesen


Beteiligung hessischer Polizeibeamtinnen und -beamten an Frontex-Einsätzen

Anzahl der für Frontex-Operationen tätige Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im April 2019, Zahl der Beamtinnen und Beamten im Einsatzpool für Frontex-Einsätze, Länder und Arbeitsfelder im Rahmen der Einsätze, Haltung der Landesregierung zu den Plänen des Ausbaus von Frontex, Weisungsbefugnis sowie Personal- und Disziplinarhoheit, Rechtsgrundlagen zur unerlaubten Einreise durch Asylsuchende Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE;... Weiterlesen


Übertragung von Sicherheitsaufgaben in Ministerien, Landesdienststellen und Landesbetrieben an nicht tarifgebundene private Sicherheitsfirmen

Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 12.03.2019 Drucksache 20/316 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2019 Weiterlesen


Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil II

Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312 Weiterlesen


Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil I

Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE... Weiterlesen


Hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten (sog. Taser)

Auswertung zur Einschätzung von Gefahren durch Taser, Tests der Distanzelektroimpulsgeräte, medizinische Überwachung der Testphase, Anzahl der Androhungen sowie des Einsatzes von Tasern, Gründe sowie Verletzungen und Schäden durch den Einsatz, Ausstattung von Polizeidienststellen mit Distanzelektroimpulsgeräten Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 08.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/297 Vorbemerkung Fragesteller: Laut Medienberichten wird die im... Weiterlesen


Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder" II

vereinsrechtliche-, ausländerrechtliche sowie staatsangehörigkeitsrechtliche Instrumente im Umgang mit sogenannten Gefährdern, Möglichkeit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 07.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/302 Weiterlesen


Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder" I

Einstufung einer Person als sogenannter Gefährder, Speicherung und Löschung einer Eintragung aus polizeilichen Systemen, Möglichkeit von Auskunftsersuchen zu personenbezogenen Daten in polizeilichen Systemen, Anzahl der Gefährder sowie Verurteilungen der Personen Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 07.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/301 Vorbemerkung Fragesteller: Im Zuge des Schutzes vor terroristischen Anschlägen gewann... Weiterlesen


Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder"

Anzahl abgeschobener Gefährder in den Jahren 2017 und 2018 aufgelistet nach Herkunftsland, Aufenthaltsstatus sowie Aufenthaltsdauer; gesetzliche Grundlage für die Unterbringungen eines Ausländers in einer sonstigen Haftanstalt anstelle einer Abschiebungshafteinrichtung, Definition des Begriffs und Einstufung einer Person als Gefährder, u.a.m. Kleine Anfrage Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE 06.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/292 Vorbemer... Weiterlesen