Zum Hauptinhalt springen

Pressemitteilungen

von Hermann Schaus im Hessischen Landtag

Suche nur in Pressemitteilungen




Jüngste Gerichtsentscheidung in NRW zum Status von Polizeipräsidenten hat auch Auswirkungen auf Hessen!

Anlässlich der gestrigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, wonach die gängige Praxis, Polizeipräsidenten zu politischen Beamten zu erklären, mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sei, erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Spannende Erkenntnisse im Lübcke-Untersuchungsausschuss – Sitzung dauert an

Am heutigen Tag werden drei Zeuginnen und Zeugen im Lübcke-Untersuchungsausschuss vernommen. Zu den ersten beiden Vernehmungen erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Haushaltspolitik von Schwarzgrün: Viel schwarze Politik mit wenigen Grünstreifen

Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


SPD, FDP und Linke widersprechen Aussagen von CDU und Grünen zum Lübcke-Untersuchungsausschuss

In der heutigen Berichterstattung der Hessischen Allgemeinen über die zum Teil geheim abgehaltene jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Walter Lübcke werden im Hinblick auf die Diskussion um die nichtöffentliche Befragung einer Person zwei Zitate angeführt, die nach Auffassung der Obmänner dreier Oppositionsfraktionen,… Weiterlesen


Verfassungswidrigkeit der hessischen Beamtenbesoldung muss schnellstens beendet werden

Zur heutigen Entscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit der Beamtenbesoldung erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


LINKE Kommunalpolitikerinnen und –politiker in Hessen wählen neuen Vorstand

Zum Ergebnis der in Gießen stattgefundenen Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der LINKEN. in Hessen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


LKA-Präsident und Polizeipräsidenten sollen keine politischen Beamte sein

Anlässlich der Dritten Lesung und Verabschiedung des Dienstrechtsänderungsgesetzes im Landtagsplenum erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Landespolizeipräsidium: An der Spitze sollten Laufbahnbeamte und keine politischen Beamtinnen oder Beamten stehen

Anlässlich der Zweiten Lesung des Dienstrechtsänderungsgesetzes im Landtagsplenum erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Der 9. November mahnt: Rassismus und Antisemitismus sind tödlich!

Zum 9. November erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen


Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU. Gefahren durch radikale und militante Rechte weiterhin sehr hoch

Vor zehn Jahren – am 6. November 2011 – fand die Selbstenttarnung des sogenannten ‚NSU - Nationalsozialistischer Untergrund‘ statt. Dazu erklärt Hermann Schaus, ehemaliger Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss und aktuell Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Youtube-Kanal