Pressemitteilungen

Zur Arbeit des Lübcke-Untersuchungsausschusses und den ungeheuerlichen Anschuldigungen des CDU-Obmanns Holger Bellino, DIE LINKE habe ‚Geheimnisverrat‘ begangen, erklärt Hermann Schaus, stellvertretender Untersuchungsausschussvorsitzender und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, wonach die gängige Praxis, Polizeipräsidenten zu politischen Beamten zu erklären, mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sei, erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am heutigen Tag werden drei Zeuginnen und Zeugen im Lübcke-Untersuchungsausschuss vernommen. Zu den ersten beiden Vernehmungen erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In der heutigen Berichterstattung der Hessischen Allgemeinen über die zum Teil geheim abgehaltene jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Walter Lübcke werden im Hinblick auf die Diskussion um die nichtöffentliche Befragung einer Person zwei Zitate angeführt, die nach Auffassung der Obmänner dreier Oppositionsfraktionen,… Weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit der Beamtenbesoldung erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Ergebnis der in Gießen stattgefundenen Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der LINKEN. in Hessen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Dritten Lesung und Verabschiedung des Dienstrechtsänderungsgesetzes im Landtagsplenum erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Zweiten Lesung des Dienstrechtsänderungsgesetzes im Landtagsplenum erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum 9. November erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen