Aktivitäten
31. Sitzung – Fahrlässige Aktenprüfung oder wie Warnungen verhallen
Am 1.7.2022 wurden zwei Zeug:innen zu diversen Beweisthemen befragt: Die Beurteilung der Gefährlichkeit von Stephan Ernst und Markus H. sowie die Einschätzungen „abgekühlt“ vs. „brandgefährlich“, das Löschmoratorium, Aktenübermittlungen an Untersuchungsausschüsse sowie der Informationsfluss zwischen Regierung und HMdIS an Parlament und Öffentlichkeit. Weiterlesen
Verfassungsschützerin warnte vergeblich vor Lübcke-Mörder
Linken-Obmann Hermann Schaus sprach von einem Widerspruch, den es aufzuklären gelte. "Bisher entstand der Eindruck, es habe schlicht keine inhaltliche Prüfung der Akten vor der Löschung gegeben", twitterte er. "Wenn sich selbst das als Schutzbehauptung herausstellt, vergrößern sich die Abgründe in Behörden und Innenminister Beuth weiter." Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/landtag/ueberraschende-aussage-im-u-ausschuss-verfassungsschuetzerin-warnte-vergeblich-vor-luebcke-moerder,luecke-a… Weiterlesen
30. Sitzung – Das strukturelle, fachliche und analytische Versagen des Verfassungsschutzes
Die Sitzung am 8.6.2022 befasste sich mit der Beurteilung der Gefährlichkeit von Stephan Ernst und Markus H., der Einschätzungen „abgekühlt“ und „brandgefährlich“ sowie der Löschung ihrer Personenakten. Weiterlesen
Nein zum "Sondervermögen" für die Bundeswehr
Morgen stimmt der Bundestag über das Milliarden-Aufrüstungsprogramm ab. Wir bleiben bei einem klaren "nein" zum #Sondervermoegen. Wir brauchen 100 Milliarden für den sozialökologischen Umbau, nicht für Waffen und Panzer. #Appell #HLT Weiterlesen
LINKE feiert FrühLINKSempfang
Nach zweijähriger Coronapause fand gestern unser traditioneller Empfang statt. Aufgrund der Pandemielage im Winter in diesem Jahr als FrühLINKSempfang. Besonders begrüßen durften wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Für die musikalische Begleitung des Abends sorgte Marvin Scondo. Schön, nach so langer zeit endlich wieder zusammenzukommen. Weiterlesen
