Aktivitäten
33. Sitzung – Akte Ernst trotz Widerspruch im Schnellverfahren gelöscht
In der 33. Sitzung wurde erneut die Thematik des Löschmoratoriums sowie die Löschung der Akte Ernsts aufgegriffen. Es wurde insbesondere die Zeuginnenaussage von Frau R. (31. und 32. Sitzung), sie habe die Akte von Stephan Ernst geprüft und versucht, die interne Löschung zu verhindern, durch weitere Aussagen von Kolleg:innen geprüft und verifiziert. Roland Desch – ehem. Präsident des LfV (2010-2015) Herr Desch betont zunächst, die Namen von Stephan Ernst und Markus H. nicht gekannt zu haben.… Weiterlesen
Linken-Abgeordneter Schaus hört auf
Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/landtag/der-herr-der-fragen---linken-abgeordneter-schaus-hoert-auf,hermann-schaus-linke-landtag-abschied-100.html Der Herr der Fragen Aktualisiert am 31.08.22 um 11:36 Uhr Fast eineinhalb Jahrzehnte lang war Hermann Schaus hartnäckiger Gegenspieler hessischer Innenminister. Dass er nun im Landtag aufhört, trifft die Linke hart. Andere werden erleichtert sein – vielleicht auch ein früherer Nachbar. Von Wolfgang Türk Wer zählt schon all die Fragen,… Weiterlesen
32. Sitzung - Die beschleunigte Löschung von Stephan Ernsts Akte war Rechtsbruch
Frau R. – ehemalige Mitarbeiterin beim LfV (2007-2016), Auswertung in der Abteilung Rechtsextremismus (2012-2015) Bereits in der letzten Sitzung wurde die Zeugin Frau R. vernommen. Sie war als Sachbearbeiterin des LfV an der Aktensperrung von Stephan Ernst beteiligt und hatte ausgesagt, sich gegen die Löschung ausgesprochen zu haben. Eine kurze Rekapitulation: Die Akte von Ernst habe regulär zur Prüfung angestanden, das habe die zuständige Sachbearbeitung gemacht. Diese votierte für die… Weiterlesen
Solidarität mit den Beschäftigten des Uniklinikums Frankfurt
„Die Forderungen der Beschäftigten des Uniklinikums Frankfurt sind eindeutig berechtigt: Ein Tarifvertrag, der für Entlastung sorgt, muss umgehend auf den Tisch, um dem Pflegenotstand etwas entgegenzusetzen. Nur bessere Arbeitsbedingungen können den Personalmangel dauerhaft beenden. Ob es zu einem Streik kommt oder nicht, liegt nicht zuletzt am Handeln der Landesregierung, schließlich ist die Uniklinik in Landeshand. DIE LINKE wird in jedem Fall solidarisch an der Seite der Kolleginnen und… Weiterlesen
Was ein tolles Sommerfest!
Viel war los! Dazu gutes Essen, kühle Getränke, interessante Gespräche! Und vor allem gute und kämpferische Stimmung! Unsere Kreisvorsitzenden Christiane Ohnacker und Tim Zborschil haben unserem Landtagsabgeordneten Hermann Schaus, der im August aus dem Landtag ausscheiden wird, für seinen jahrelangen Einsatz gedankt! Besonders gefreut haben wir uns auch über den Besuch unseres Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Jan Schalauske, ebenso wie über die… Weiterlesen
