Aktivitäten
Sommerfest der LINKEN. Lahn-Dill
Gutes Wetter, gutes Essen in und vor allem gute Gespräche, insbesondere mit dem Tierschutzverein #Wetzlar (siehe Bild) ! Gerne jederzeit wieder! Weiterlesen
Festgenommener bestreitet Verbindung zu NSU 2.0-Drohschreiben
Der Innenexperte der Linksfraktion im Landtag, Hermann Schaus, teilte mit, bei den Festgenommenen handele es sich "nach unseren Informationen" offenbar um Trittbrettfahrer. "Sie sollen nur für einige der im Juli verschickten Drohmails gegen Personen des öffentlichen Lebens verdächtigt werden." Es bleibe also weiterhin unklar, wer für die Abfrage von Personendaten von Polizeicomputern in Wiesbaden und Frankfurt verantwortlich ist und wer hinter dem mutmaßlichen Netzwerk in der hessischen Polizei... Weiterlesen
Jetzt schon 69 rechtsextreme Drohschreiben mit "NSU 2.0"
Der Linkspolitiker Hermann Schaus warf der Staatsanwaltschaft "Versagen" und "kollektive Fehlleistungen" vor. Die Ermittlungen seien nicht mit Hochdruck geführt worden. "Das ist nicht nachholbar, was hier an Fehlleistungen gemacht wurde", sagte Schaus. So seien nach Angaben der Ermittler die Daten der Kabarettistin Idil Baydar bereits im Oktober bei der Polizei abgerufen worden, aber erst im Juni sei ein Beamter zum ersten Mal dazu vernommen worden. Ein Vertreter der Staatsanwaltschaft... Weiterlesen
Beuth versetzt Polizeichef Münch in einstweiligen Ruhestand
Auch die Linke sprach von einem "Bauernopfer". Ihr Innenexperte Hermann Schaus warf Beuth "eine jahrelange Linie des Versagens im Kampf gegen rechte Gewalt und der Aufklärung von Skandalen" vor. Nun aber könne der Minister sich nicht länger wegducken. Quelle: https://www.hessenschau.de/tv-sendung/index.html Weiterlesen
Druck auf Beuth wegen "NSU 2.0"-Drohmails steigt
Nach Meinung des Linken-Abgeordneten Hermann Schaus macht das aber auch keinen prinzipiellen Unterschied: "Die Verantwortung hat immer der Minister." Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/landtag/druck-auf-beuth-wegen-nsu-20-drohmails-steigt,sondersitzung-drohmails-innenausschuss-100.html Weiterlesen