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Heute haben rund 300 Bürger*Innen in #Wetzlar ein starkes Zeichen gegen die unnötigen Pläne für den Bau eines Parkhauses in der Altstadt gesetzt. Für uns ist klar, dass wir dieses Bauwerk entschieden ablehnen und die Kita Marienheim am jetzigen Standort (modernisiert) erhalten wollen. Abgesehen davon, dass dieses Parkhaus extrem teuer und infrastrukturell überflüssig ist, lehnen wir generell die unnötige Versiegelung von Grünflächen ab, hier beispielsweise die Marienwiese. Die kostbaren… Weiterlesen

Unser Obmann im #Lübcke-Untersuchungsausschuss Hermann Schaus, MdL berichtet ab jetzt regelmäßig in Form eines Videotagebuchs über die Sitzungen des Ausschusses. Weiterlesen

Einzelheiten aus dem nicht-öffentlichen Treffen nannte der Ausschussvorsitzende nicht. Es wurde bekannt, dass unter anderem alle Ermittlungsakten über die Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke geordert werden, die auch an die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe gegangen sind. Hermann Schaus, Obmann der Linken, bestätigte zudem: Auf Antrag seiner Fraktion soll der Verfassungsschutz seine Unterlagen über 25 Rechtsradikale zur Verfügung stellen. Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/landtag/… Weiterlesen

Am 30. Juni sowie am 2. Juli fanden die Konstituierenden Sitzungen des Lübcke-Untersuchungsausschusses statt. Über die Ergebnisse der Konstituierung berichtet Hermann Schaus im Video. Weiterlesen

Auch die Linken-Fraktion im Landtag begrüßte die Entscheidung. Diese sei eine "große Niederlage für die Landesregierung", twitterte der Abgeordnete und frühere Verdi-Vertreter Hermann Schaus. Quelle: https://www.hessenschau.de/wirtschaft/gerichtshof-kippt-sonntagsarbeit-in-eis--und-getraenkeindustrie,urteil-sonntagsarbeit-102.html Weiterlesen