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Genau dies sahen die Ausschussmitglieder einhellig anders, als sie Anfang September von der Aktensperre erfuhren. Der Vize-Vorsitzende Hermann Schaus (Linke) beklagte, das Gericht unterstelle, "dass wir nicht vertrauenswürdig sind". Nun sagte Schaus, er rechne nicht mehr damit, dass der Ausschuss noch vor dem Frühjahr Zeugen anhören könne. Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/landtag/gericht-bleibt-im-streit-mit-luebcke-ausschuss-hart,olg-akten-luebcke-ausschuss-100.html Weiterlesen
Rund 300 Menschen jeglichen Alters waren heute auch in #Wetzlar anlässlich des Globalen Klimastreiks auf der Straße! Es wurde vor allem auf eines der zentralen, lokalen Themen aufmerksam gemacht: Die drohende Rodung des Dannröder Forst. Für uns ist und bleibt klar: #dannibleibt Vielen Dank an @fffwetzlar für die Organisation und Durchführung! Weiterlesen
Auf Einladung von Hibba Kauser habe ich an der Podiumsdiskussion von „069 vs. Racism“ teilgenommen. In den vergangenen Monaten habe ich vor allem gelesen und zugehört: Bei Black Lives Matter Demonstrationen, über Videos auf Instagram Profilen und bei Gesprächen mit Black und People of Color. Es ist wichtig, dass die konkreten Forderungen der Bewegung jetzt gemeinsam mit den Betroffenen weitergetragen und umgesetzt werden. Zu den Forderungen gehört unter anderem das Thema: Rassismus in die… Weiterlesen
Wir waren heute im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung im Dannenröder Forst.. Dort haben Aktivist*innen den Wald besetzt, da dieser für den Weiterbau der #A49 gerodet werden soll. Wir haben den Aktivist*innen heute vor allem zugehört und wurden durch das Camp geführt. Im „Danni“ wurde ein kleines Stück Utopie geschaffen. Für uns ist klar: Ein Dinosaurier-Verkehrsprojekt, wie der Bau einer Autobahn, muss verhindert werden. Wir brauchen eine echte sozialökologische Verkehrswende. Weiterlesen
Linke: An Opfer denken "Was wir jetzt erwarten sind Ermittlungserfolge der hessischen Sicherheitsbehörden. Offensichtlich geht doch das ganze Theater weiter"“, drängte der Rudolph den Minister. Auch Linken-Politiker Hermann Schaus sieht die Hauptverantwortung für schwindendes Vertrauen in die Polizei bei Beuth. Der müsse endlich mit der Verteidigungsstrategie vom angeblichen Generalverdacht Schluss machen, durch den Kritiker die ganze Polizei zu Unrecht verunglimpfen würden. Schaus empfahl… Weiterlesen