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Termin

Livestream der Plenarsitzungen des Hessischen Landtags - 06.02.2019 - 03. Plenarsitzung

Antrag Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion DIE LINKE Livestream der Plenarsitzungen des Hessischen Landtags

01:10 Dr. Ulrich Wilken, Fraktion DIE LINKE

04:22 Felix Martin, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

09:26 Holger Bellino, CDU-Fraktion

14:07 Klaus Gagel, AfD-Fraktion

18:26 Günter Rudolph, SPD-Fraktion

23:49 Jürgen Lenders, FDP-Fraktion

28:17 Hermann Schaus, Fraktion DIE LINKE

31:31 Klaus Gagel, AfD-Fraktion

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Übertragungen der Sitzungen des Hessischen Landtags

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Da von allen Fraktionen, außer von den GRÜNEN, in dieser Debatte die parlamentarischen Geschäftsführer oder diejenigen gesprochen haben, die diese Geschichte des Livestreams kennen, habe ich mich noch einmal zu Wort gemeldet. Es ist Ihr legitimes Recht, in diese Diskussion zu schicken, wen sie wollen. Das ist völlig klar – –

(Hartmut Honka (CDU): Na, na, na! – Minister Tarek Al-Wazir: Es war seine erste Rede, Herr Kollege! Jetzt hört es aber auf!)

– Ja, Moment, Herr Minister, jetzt hören Sie auch einmal auf, hier dazwischenzureden.

Vizepräsidentin Heike Hofmann:
Ich bitte, von der Regierungsbank aus keine Bemerkungen und Anmerkungen zu machen.
(Anhaltende Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was wollen Sie denn jetzt sagen?)

Hermann Schaus (DIE LINKE):
Ich stelle das nur fest, aber die Feststellung allein scheint Ihnen schon wehzutun.

(Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unsäglich! – Mathias Wagner (Taunus)
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was wollen Sie damit sagen?)

– Ich wollte damit sagen, dass der Kollege die Vorgeschichte natürlich überhaupt nicht kennt

(Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und dann natürlich zu Aussagen kommt, die er aufgrund der Vorgeschichte gar nicht anders machen kann.

Einer der Punkte ist zum Beispiel – Herr Wagner –, dass wir seinerzeit bei der Einführung des Livestreams sehr skeptisch waren, skeptisch deshalb, weil die Übertragung vom FFH und nicht vom hr vorgenommen werden sollte. Dass der Livestream nicht gut funktioniert hat – da Sie die Zahlen der Zuschauer angesprochen haben –, ist auch bekannt. Das hat möglicherweise damit zu tun, dass, wenn viele Leute im Livestream waren, dieser sozusagen „ausgesetzt“ hat. Daher war die Attraktivität dieses Livestreams, der hier schon einmal bestanden hat, nicht so, wie wir das erhofft hatten. Insofern sind reine Zahlen von Zuhörern und Fakten – das wollte ich nur sagen; das will ich dem Kollegen gar nicht vorwerfen; ich will Ihnen nur sagen, wie die Diskussion war – an dieser Stelle nicht aussagekräftig; denn es kommt natürlich darauf an, dass es ein System gibt, das funktioniert und das auch dann funktioniert, wenn mehrere Tausend Leute zugreifen. Vielleicht ist das in anderen Ländern besser gelöst.

(Beifall DIE LINKE)

Im Übrigen war es in der Tat so, dass wir mit dem Livestream gar keine Probleme hatten, weil er nur 6.000 € gekostet hat. Das Problem ist dann aufgetaucht, als die Gebärdensprache dazu kam, und diese sollte 130.000 € kosten. Nun kostet das natürlich auch entsprechend etwas – –

Vizepräsidentin Heike Hofmann:
Herr Schaus, ich bitte Sie, zum Ende zu kommen. Ihre Redezeit ist abgelaufen.
(Zuruf CDU)

Hermann Schaus (DIE LINKE):
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Mein letzter Satz: Das war der Punkt, wo dann seitens der GRÜNEN aus Kostengründen die Abschaffung des Livestreams betrieben wurde. Also lassen Sie sich von Ihrer eigenen Fraktion nicht so einfach vorführen.

(Beifall DIE LINKE – Günter Rudolph (SPD): Jawohl, so ist es! – Mathias Wagner (Taunus)
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unfassbar!)

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