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Aktuelles


Tag X im Kelsterbacher Wald

Rodungen werden vorbereitet: Bauzaun gezogen, Wildschweine erschossen Am 13.1. wurde der Alarm für "Tag X" ausgelöst. Die Fraport AG hat mit der Einzäunung des Gebiets begonnen, auf dem sie die Bäume roden lassen will, um Platz zu schaffen für die Landebahn Nordwest. Bereits am Morgen war zunächst eine Hundertschaft von Polizisten aufmarschiert. Sie ist dabei auch in das Waldcamp eingedrungen und hat nach unterirdischen Gängen und Tunnels gesucht. An diesem Tag wurden die ersten Fakten... Weiterlesen


Offener Brief an den Herausgeber des Darmstädter Echo

Sehr geehrter Herr Bach, sehr geehrte Damen und Herren, hiermit kündige ich mein Abonnement des Darmstädter Echo zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Das Darmstädter Echo und das Medienhaus Südhessen haben im zurückliegenden Wahlkampf in einer bisher nicht dagewesenen Art und Weise politisch gegen die Partei DIE LINKE Stellung bezogen. Am 7./8.1. hat die Darmstädter Lokalredaktion die Darmstädter Kandidaten der LINKEN gemeinsam mit den Bewerbern der NPD in einem Artikel dargestellt. Damit wurde,... Weiterlesen

Aktuelle Pressemeldungen

Fairness und Respekt im Sport: Für eine gewaltfreie Gesellschaft!

Zum Setzpunkt der CDU bezüglich der zunehmenden Gewalt im Sport erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Sport bedeutet Respekt vor und mit dem Gegner - Gewalt hat hier nichts zu suchen! Insofern sind zunehmende Meldungen über Gewalt auf und vor Sportstätten besorgniserregend: jeder dritte... Weiterlesen

Zuletzt gehaltene Reden

"Besoldungspolitik nach Kassenlage"

Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen: Weiterlesen


Tarifabschluss: "Die Landesregierung macht Wahlkampf"

Zum Entschließungsantrag/Setzpunkt von CDU-Grüne betreffend deutliche Verbesserungen für Tarifbeschäftigte – inhaltsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses für die Beamtinnen und Beamten und dem Antrag der SPD betreffend Übetragung der Tarifergebnisse für Landesbeschäftigte auf Beamtinnen und Beamte: Weiterlesen


"Brauchen preiswerte Wohnungen"

Zum Setzpunkt der FDP-Fraktion betreffend „Bezahlbares Wohnen in Hessen endlich realisieren statt nur darüber reden“: Weiterlesen


Leerstand und Zweckentfremdung: "Denken Sie endlich um und stimmen Sie unserem Gesetzentwurf zu"

Zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE. für ein Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum – Zweite Lesung: Weiterlesen


Gesetz beweist Mutlosigkeit, die dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt ernsthaft anzugehen

Zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und Bündnis90/Die Grünen für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Wohnaufsichtsgesetzes – Erste Lesung: Weiterlesen


Neuer Tarifvertrag der Länder – Hessische Beschäftigte dürfen nicht vor der Tür bleiben

Zum Antrag der SPD - Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder: Weiterlesen


Keine pensionierten Polizisten für Abschiebungen einsetzen – Schluss mit den Abschiebungen nach Afghanistan

Zum dringlichen Entschließungsantrag der LINKEN "Mobilisierung pensionierter Polizeikräfte für Abschiebungen belegt völlig verfehlte Personalplanung und inhumane Flüchtlingspolitik der Landesregierung": Weiterlesen


Zuwenig Personal und kaum Besoldungserhöhungen

Zur Regierungserklärung des Innenministers Beuth „Erfolgreiche Polizeiarbeit: Die Hessen leben sicher!“: Weiterlesen


 
 

 
Hermann Schaus, Mitglied des Hessischen Landtags
Hermann Schaus bei Twitter

“Normalerweise gibt es für so eine Einrichtung einen Gesetzentwurf“

Rede am 12.12.2019 in der Debatte zur Aktuellen Stunde der Grünen-Fraktion: "Bürgerbeauftragter kommt: Hessen schafft niederschwelliges Angebot als Vermittlung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden."

“Die Meldungen über Gewalt im Sport haben zugenommen“

Rede am 11.12.2019 in der Debatte zum Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: "Fair, respektvoll, gewaltfrei – Hessen schützt die Integrität des Sports". Mit dringlichem Entschließungsantrag der AfD-Fraktion: "Gewaltfreien Wettkampf und sportliche Fairness sicherstellen".

Plenarberichte


Plenarbericht vom 10. bis 13. Dezember 2019

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN,  um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick über die im Plenum behandelten Themen zu geben, erhaltet ihr hier die Plenarrückschau. Kurz vor Weihnachten erwartete uns noch mal eine besondere Plenarwoche. Denn: Einen solchen Marathon mit Sitzungen bis Mitternacht - und das über vier Tage – hatte der Hessische Landtag bis Dato nicht gesehen. So bot diese Plenarwoche wieder eine ganze Reihe... Weiterlesen