Aktuelles
"Ich habe mich nicht verändert..."
Kandidatenporträt in der Frankfurter Rundschau Weiterlesen
"Queere Politik bedeutet mehr als nur Steuerrecht"
Mit der Linksfraktion beim Christopher Street Day in Frankfurt Weiterlesen
Voll Wut, voll Trauer, voll Freude…
Erklärung von Christen verschiedener Konfessionen zur Blockupy-Demonstration am 01.06.2013 in Frankfurt Weiterlesen
Aktuelle Pressemeldungen
Straßenbeiträge: DIE LINKE ist weiter für eine komplette Abschaffung und Kostenerstattung durch das Land
Anlässlich der heutigen Zweiten Lesung der Gesetzentwürfe von SPD und DIE LINKE zur Abschaffung der Straßenbeiträge in den hessischen Kommunen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die wachsende Zahl von örtlichen Bürgerinitiativen auf mittlerweile... Weiterlesen
AfD missbraucht Gewalt-Opfer für rassistische Hetze
Zur Aktuellen Stunde der AfD mit dem Titel ‚Politischer Umgang mit Gewalttaten‘ erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecherder Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Instrumentalisierung des Mordes an einem achtjährigen Kind ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Die große Anteilnahme der... Weiterlesen
Ladenöffnungsgesetz: Es gibt glasklare Regelungen bei Sonntagsöffnungen - Debatte über Öffnungszeiten notwendig
Zum heute beratenen Gesetzentwurf zum Ladenöffnungsgesetz erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Einer weiteren Ausweitung der Sonntagsarbeit durch verkaufsoffene Sonntage tritt DIE LINKE entschieden entgegen. Das Argument, es müsse... Weiterlesen
Zuletzt gehaltene Reden
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Hessisches Untersuchungsausschussgesetz (UNAG)
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In fast allen Bundesländern und im Bund regeln Gesetze den Rahmen und den Ablauf von Untersuchungsausschüssen, nur in Hessen nicht. Weil aber Untersuchungsausschüsse das wichtigste Instrument des Parlamentes zur Kontrolle der Regierung sind und obwohl auch die Hessische Verfassung der... Weiterlesen
Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU Neuer Tarifabschluss garantiert Landesbeschäftigten kräftiges Lohnplus, Nachwuchspaket und alle Vorteile des Hessentarifs
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass die AfD mit Tarifpolitik und Tarifverhandlungen wenig Erfahrung hat und wenig beitragen kann, hat mich nicht überrascht. Überrascht hat mich allerdings, dass Sie dann vom Spitzensteuersatz, von kalter Progression, Energiepreisen oder der Kugel Eis reden. Wenn das ein Schulvortrag gewesen... Weiterlesen
Hermann Schaus bei Twitter
Wer Linke und AfD gleichsetzt, so wie die CDU das tut, verharmlost den Rechtsextremismus, schreibt unser Kolumnist… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf Twitter.@ChristianeBoehm zum Kinderrechte-Index, bei dem Hessen unterdurchschnittlich abschneidet: "Wer Kindern und Jugend… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterWas soll die "neue Zeit" ausdrücken? Da warten wir mal auf die konkreten Beschlüsse und schauen da genau hin! twitter.com/MFeldenkirchen…
Mehr auf Twitter.@Amira_M_Ali: Wenn das #Armutsrisiko steigt, obwohl die #Arbeitslosigkeit sinkt, dann sagt das viel über den aktue… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterDie #AfD-Initiative zeigt es wieder einmal "getroffene Hunde bellen!" #noafd #nonazis twitter.com/hanvoi/status/…
Mehr auf Twitter"Lebensretter brauchen lebensrettendes Einkommen."
Rede am 04.09.2019 in der Debatte zum Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Grünen mit dem Inhalt "Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall – Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft".
Plenarberichte
Plenarbericht vom 29. bis 31. Oktober 2019
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN, um Euch neben der Presseberichterstattung einen Überblick über die im Plenum behandelten Themen zu geben, erhaltet ihr hier die Plenarrückschau. Schwerpunkt der Plenarwoche waren aus unserer Sicht unser Antrag zum Behördenversagen bei der Firma Wilken sowie unsere Aktuelle Stunde zur Situation in Rojava. Außerdem haben wir über die Folgen des rechten Terroranschlages von Halle diskutiert. Inhaltsverzeichnis... Weiterlesen