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Rede von Hermann Schaus


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Sicherstellung der Direktwahlen in den Kommunen in Zeiten der Pandemie

In seiner 49. Plenarsitzung am 4. Juli 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) die sicherstellen soll, dass Kommunalwahlen auch während der Corona-Pandemie ohne Probleme durchgeführt werden können. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus.

Die verschriftlichte Rede folgt.


“Bürger machen sich Sorgen um die Demokratie“

Rede in der Debatte zum Entschließungsantrag der CDU Fraktion und der Fraktion der Grünen: "Starke Demokratie auch in Krisenzeiten – Hessen stellt sich entschlossen und geschlossen gegen Extremismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien." Mit Antrag der FDP.

"Vereine brauchen schnelle Unterstützung"

Rede in der Debatte zum Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grüne: "Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie minimieren – Soforthilfen für hessische Vereine"

“Die Menschen fühlen sich weniger sicher“

Rede in der Debatte zur Regierungserklärung: Hessischer Ministers des Innern und für Sport, Peter Beuth (CDU): "Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt"