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Rede von Hermann Schaus


Hermann Schaus

Hermann Schaus - Rechte Gewalt, Terror und Polizei: Ermittlungsergebnisse statt Abwiegeln im Innenministerium

In seiner 59. Plenarsitzung am 12.November 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die mangelende Aufklärung der rechten Netzwerke in der hessischen Polizei. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus.

Die verschriftlichte Rede folgt


“Bürger machen sich Sorgen um die Demokratie“

Rede in der Debatte zum Entschließungsantrag der CDU Fraktion und der Fraktion der Grünen: "Starke Demokratie auch in Krisenzeiten – Hessen stellt sich entschlossen und geschlossen gegen Extremismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien." Mit Antrag der FDP.

"Vereine brauchen schnelle Unterstützung"

Rede in der Debatte zum Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grüne: "Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie minimieren – Soforthilfen für hessische Vereine"

“Die Menschen fühlen sich weniger sicher“

Rede in der Debatte zur Regierungserklärung: Hessischer Ministers des Innern und für Sport, Peter Beuth (CDU): "Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt"