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Reden


Antrag Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion DIE LINKE Livestream der Plenarsitzungen des Hessischen Landtags

01:10 Dr. Ulrich Wilken, Fraktion DIE LINKE 04:22 Felix Martin, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09:26 Holger Bellino, CDU-Fraktion 14:07 Klaus Gagel, AfD-Fraktion 18:26 Günter Rudolph, SPD-Fraktion 23:49 Jürgen Lenders, FDP-Fraktion 28:17 Hermann Schaus, Fraktion DIE LINKE 31:31 Klaus Gagel, AfD-Fraktion Weiterlesen


Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen I

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen I Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Ärger ist groß, wenn Eigentümerinnen und Eigentümer, die an grundsanierten Ortsstraßen ein Grundstück besitzen, von der Stadt- oder der Gemeindeverwaltung eine Zahlungsaufforderung über eine... Weiterlesen


"Das Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern"

Rede zur Aktuellen Stunde betreffend "Hessen ist offen, bunt und vielfältig – Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit haben hier keinen Platz" der Fraktion der GRÜNEN: Weiterlesen


"Mit Schwarz-Grün nahm der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus in Hessen rasant an Fahrt zu."

Zum dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "erfolgreiche soziale Wohnungspolitik in Hessen fortsetzen": Weiterlesen


"Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist in vielfacher Hinsicht ungerecht."

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen: Weiterlesen


"Sie wollen einer gefühlten Bedrohung eine gefühlte Sicherheit gegenüberstellen"

Rede zum Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stärken": Weiterlesen


"Die Bürgerinnen und Bürger erwarten mehr an Lösungen"

Rede zum Antrag der Fraktion der FDP betreffend „Redet ihr noch oder digitalisiert ihr schon?“ – E-Government in Hessen endlich voranbringen: Weiterlesen


“Die Menschen fühlen sich weniger sicher“

Rede am 18.02.2020 in der Debatte zur Regierungserklärung: Hessischer Ministers des Innern und für Sport, Peter Beuth (CDU): "Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt"

“Normalerweise gibt es für so eine Einrichtung einen Gesetzentwurf“

Rede am 12.12.2019 in der Debatte zur Aktuellen Stunde der Grünen-Fraktion: "Bürgerbeauftragter kommt: Hessen schafft niederschwelliges Angebot als Vermittlung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden."

“Die Meldungen über Gewalt im Sport haben zugenommen“

Rede am 11.12.2019 in der Debatte zum Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: "Fair, respektvoll, gewaltfrei – Hessen schützt die Integrität des Sports". Mit dringlichem Entschließungsantrag der AfD-Fraktion: "Gewaltfreien Wettkampf und sportliche Fairness sicherstellen".

"Lebensretter brauchen lebensrettendes Einkommen."

Rede am 04.09.2019 in der Debatte zum Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Grünen mit dem Inhalt "Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall – Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft".

“Die Linken sagen Nein zum Überwachungsstaat“

Rede am 19.06.2019 in der Debatte  zu erneut Negativpreis 'Big Brother' für Hessens Innenminister Peter Beuth für problematisches Datensammeln.

“Die Entwicklung in der Paketbranche ist dramatisch“

Rede am 23.05.2019 in der Debatte zu Paketboten auch in Hessen vor Lohndumping und Sozialbetrug schützen. Paketdienste müssen für Verstöße ihrer Subunternehmer gegen die Sozialversicherungspflicht einstehen.

“Auch ich freue mich über den Tarifabschluss“

Rede am 04.04.2019 in der Debatte zum Tarifabschluss. Neuer Tarifabschluss garantiert Landesbeschäftigten kräftiges Lohnplus, Nachwuchspaket und alle Vorteile des Hessentarifs.

“Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie auf die Tarifgemeinschaft deutscher Länder zugeht“

Rede am 04.04.2019 in der Debatte zum Tarifabschluss. Neuer Tarifabschluss garantiert Landesbeschäftigten kräftiges Lohnplus, Nachwuchspaket und alle Vorteile des Hessentarifs.

"Sie hatten in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass zu wenig Polizisten eingestellt wurden"

Rede am 26.02.2019 in der Debatte zur Regierungserklärung des hessischen Ministers des Innern und für Sport Peter Beuth (CDU).

"Der Protest gegen die Straßenausbaubeiträge wird immer größer"

Rede am 05.02.2019 in der Debatte um Straßenausbaubeiträge.