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Rede von Hermann Schaus


"Das Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern"

Rede zur Aktuellen Stunde betreffend "Hessen ist offen, bunt und vielfältig – Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit haben hier keinen Platz" der Fraktion der GRÜNEN:

 

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren!

In Hessen leben viele Menschen mit Migrationsgeschichte. Diese kulturelle Vielfalt ist eine Bereicherung und macht Hessen zu einem attraktiven Bundesland.

Politik muss diese Chance erkennen und das Zusammenleben der Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern. 30 % der hessischen Bevölkerung – das sind 2 Millionen Menschen – sind Migrantinnen und Migranten oder haben zumindest einen zugewanderten Elternteil.

Laut dem vierten „Hessischen Integrationsmonitor“ sind davon zwei Drittel zugewandert, und ein Drittel ist hier geboren. In den Städten liegt der Anteil noch höher. In Frankfurt z. B. hat mehr als die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner einen Migrationshintergrund. Diese Menschen sind unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger und bereichern unsere Gesellschaft.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Integration erreicht man am besten mit einer gerechten Sozialpolitik für alle Menschen, die hier leben. Deshalb tritt DIE LINKE gegen Sozialabbau ein. Statt Menschen unterschiedlicher Herkunft gegeneinander auszuspielen, treten wir für eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums ein. Nicht Migration ist das Problem für einen Sozialstaat, es sind eher die Superreichen und Steuerflüchtlinge, die dem Sozialstaat und dem Staatshaushalt dringend benötigte Finanzmittel entziehen.

(Beifall bei der LINKEN)

Viele Menschen mit einer Migrationsgeschichte erleben im Alltag Ausgrenzung und Rassismus. Sie werden beschimpft, angepöbelt oder erfahren sogar Gewalt. Bei der Arbeits- und Wohnungssuche reicht oftmals ein ausländisch klingender Name für eine Absage. Auch daran müssen wir gesellschaftlich arbeiten.

(Beifall bei der LINKEN)

Der Zugang zu öffentlichen Einrichtungen muss chancengleich gestaltet werden. In Behörden sollten sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter interkulturell fortbilden können. Da ist noch vieles zu tun. Das Grundgesetz garantiert auch die Religionsfreiheit. Dazu stehen wir. Wir stellen uns der weit verbreiteten Herabwürdigung von Menschen wegen ihres Glaubens entschieden entgegen. Jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, seine Religion auszuüben, Kirchen und Tempel zu errichten oder sich entsprechend seiner Religion zu kleiden.

(Beifall bei der LINKEN)

Für Diskriminierung darf es bei uns keinen Platz geben. Wir fordern deshalb ein wirksames Landesantidiskriminierungsgesetz für Hessen.

(Beifall bei der LINKEN)

Gerade die Erfahrungen aus dem deutschen Faschismus sind für uns Verpflichtung, gegen menschenverachtende Parolen, rechte Parteien und rechte Politik entschieden vorzugehen.

(Beifall bei der LINKEN)

Deshalb müssen wir uns konsequent rassistischer Hetze, Muslimfeindlichkeit und Antisemitismus entgegenstellen. Respekt und Solidarität setzen wir der Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit entgegen. Hessen bleibt weiter bunt und multikulturell.

(Beifall bei der LINKEN, bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Mürvet Öztürk (fraktionslos))


"Das Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern"

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