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Reden


Antrag Fraktion DIE LINKE Aufklärung und Konsequenzen aus aktuellen Polizeiskandalen in Hessen

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klares Bekenntnis zum Kampf gegen Extremismus in Staat und Gesellschaft Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, es ist richtig und wichtig, dass wir als LINKE dieses Thema jetzt mehrmals in den Landtag eingebracht haben; denn, wie der... Weiterlesen


Antrag Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion DIE LINKE Livestream der Plenarsitzungen des Hessischen Landtags

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Übertragungen der Sitzungen des Hessischen Landtags Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Da von allen Fraktionen, außer von den GRÜNEN, in dieser Debatte die parlamentarischen Geschäftsführer oder diejenigen gesprochen haben, die diese Geschichte... Weiterlesen


Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen II

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen II Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe in dieser Diskussion zwar nichts Neues gehört, weil wir schon öfter darüber diskutiert haben, aber ich will trotzdem – – (Holger Bellino (CDU): Von Ihnen auch nicht! –... Weiterlesen


Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen I

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen I Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Ärger ist groß, wenn Eigentümerinnen und Eigentümer, die an grundsanierten Ortsstraßen ein Grundstück besitzen, von der Stadt- oder der Gemeindeverwaltung eine Zahlungsaufforderung über eine... Weiterlesen


"Das Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern"

Rede zur Aktuellen Stunde betreffend "Hessen ist offen, bunt und vielfältig – Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit haben hier keinen Platz" der Fraktion der GRÜNEN: Weiterlesen


"Mit Schwarz-Grün nahm der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus in Hessen rasant an Fahrt zu."

Zum dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "erfolgreiche soziale Wohnungspolitik in Hessen fortsetzen": Weiterlesen


"Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist in vielfacher Hinsicht ungerecht."

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen: Weiterlesen


"Sie wollen einer gefühlten Bedrohung eine gefühlte Sicherheit gegenüberstellen"

Rede zum Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stärken": Weiterlesen


"Die Bürgerinnen und Bürger erwarten mehr an Lösungen"

Rede zum Antrag der Fraktion der FDP betreffend „Redet ihr noch oder digitalisiert ihr schon?“ – E-Government in Hessen endlich voranbringen: Weiterlesen


"Wir sagen Nein zum schwarz-grünen Überwachungsgesetz."

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen: Weiterlesen


"10.000 Sozialwohnungen in Hessen sind zwingend notwendig."

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz: Weiterlesen


"Wir haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die vollständige Abschaffung der Straßenbeiträge vorsieht."

Zur dritten Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen: Weiterlesen


"Leistungssportförderung gehört zur Sportförderung"

Zum Antrag der Fraktion der CDU zur Neuausrichtung des Leistungssports in Hessen: Weiterlesen


"Die verschiedenen CDU-geführten Landesregierungen in Hessen haben es also in 18 Jahren geschafft, den Bestand an sozialem Wohnraum mehr als zu halbieren!"

Zum Entschließungsantrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Nassauischen Heimstätte für mehr bezahlbaren Wohnraum: Weiterlesen


"Der Protest gegen die Straßenausbaubeiträge wird immer größer"

Rede am 05.02.2019 in der Debatte um Straßenausbaubeiträge [abspielen]