Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Reden


Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU Neuer Tarifabschluss garantiert Landesbeschäftigten kräftiges Lohnplus, Nachwuchspaket und alle Vorteile des Hessentarifs

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass die AfD mit Tarifpolitik und Tarifverhandlungen wenig Erfahrung hat und wenig beitragen kann, hat mich nicht überrascht. Überrascht hat mich allerdings, dass Sie dann vom Spitzensteuersatz, von kalter Progression, Energiepreisen oder der Kugel Eis reden. Wenn das ein Schulvortrag gewesen... Weiterlesen


Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei diesem Gesetzentwurf der Freien Demokraten kam mir sofort der Titel des Films „Und ewig grüßt das Murmeltier“ in den Sinn. (René Rock (Freie Demokraten): Durchbrechen Sie den Kreis: Sagen Sie mal etwas Neues, seien Sie mal dafür!) Denn zu diesem Thema, Herr Rock, haben wir allein in der... Weiterlesen


Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Parlamentarische Kontrollkommission Verfassungsschutz

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im NSU-Untersuchungsausschuss, in Anhörungen und zahllosen Debatten ist deutlich geworden: Die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes in Hessen ist mangelhaft. Sie ist rechtlich mangelhaft, weil die Abgeordneten kaum Rechte haben; Kollege Rudolph hat gerade darauf hingewiesen. Sie ist wegen ihrer... Weiterlesen


Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hervorragende Sicherheitskennzahlen durch zielgerichtete Investitionen und klare Prioritäten in der Sicherheitspolitik

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Regelmäßig möchte sich der Innenminister im Glanz der Polizeiarbeit sonnen, indem er sich die Erfolge der Polizei selbst ans Revers heftet, indem er über die Schattenseiten der Polizeiarbeit und über seine persönlichen Fehlleistungen hinwegredet und indem er schweigt und wir nur aus der Presse... Weiterlesen


Antrag Fraktion DIE LINKE Aufklärung und Konsequenzen aus aktuellen Polizeiskandalen in Hessen

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klares Bekenntnis zum Kampf gegen Extremismus in Staat und Gesellschaft Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, es ist richtig und wichtig, dass wir als LINKE dieses Thema jetzt mehrmals in den Landtag eingebracht haben; denn, wie der... Weiterlesen


Antrag Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten, Fraktion DIE LINKE Livestream der Plenarsitzungen des Hessischen Landtags

01:10 Dr. Ulrich Wilken, Fraktion DIE LINKE 04:22 Felix Martin, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09:26 Holger Bellino, CDU-Fraktion 14:07 Klaus Gagel, AfD-Fraktion 18:26 Günter Rudolph, SPD-Fraktion 23:49 Jürgen Lenders, FDP-Fraktion 28:17 Hermann Schaus, Fraktion DIE LINKE 31:31 Klaus Gagel, AfD-Fraktion Weiterlesen


Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen II

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen II Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe in dieser Diskussion zwar nichts Neues gehört, weil wir schon öfter darüber diskutiert haben, aber ich will trotzdem – – (Holger Bellino (CDU): Von Ihnen auch nicht! –... Weiterlesen


Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen I

Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen I Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Ärger ist groß, wenn Eigentümerinnen und Eigentümer, die an grundsanierten Ortsstraßen ein Grundstück besitzen, von der Stadt- oder der Gemeindeverwaltung eine Zahlungsaufforderung über eine... Weiterlesen


"Das Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern"

Rede zur Aktuellen Stunde betreffend "Hessen ist offen, bunt und vielfältig – Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit haben hier keinen Platz" der Fraktion der GRÜNEN: Weiterlesen


"Mit Schwarz-Grün nahm der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus in Hessen rasant an Fahrt zu."

Zum dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "erfolgreiche soziale Wohnungspolitik in Hessen fortsetzen": Weiterlesen


"Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist in vielfacher Hinsicht ungerecht."

Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen: Weiterlesen


"Sie wollen einer gefühlten Bedrohung eine gefühlte Sicherheit gegenüberstellen"

Rede zum Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort stärken": Weiterlesen


"Die Bürgerinnen und Bürger erwarten mehr an Lösungen"

Rede zum Antrag der Fraktion der FDP betreffend „Redet ihr noch oder digitalisiert ihr schon?“ – E-Government in Hessen endlich voranbringen: Weiterlesen


"Wir sagen Nein zum schwarz-grünen Überwachungsgesetz."

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen: Weiterlesen


"Sie hatten in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass zu wenig Polizisten eingestellt wurden"

Rede am 27.02.2019 in der Debatte zur Regierungserklärung des hessischen Ministers des Innern und für Sport Peter Beuth (CDU) [abspielen]

"Der Protest gegen die Straßenausbaubeiträge wird immer größer"

Rede am 05.02.2019 in der Debatte um Straßenausbaubeiträge [abspielen]