Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Pressemeldung von Hermann Schaus


Morddrohung gegen Michael Roth

Bedrohungen und Terror von Rechts: Viel zu lang ignoriert, endlich Strafermittlungen gegen Hasspostings

Der Bad Hersfelder SPD-Politiker Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat eine Morddrohung mit massiver Gewaltandrohung erhalten, vermutlich von Rechtsextremen. Die Verfasser der Mail bezogen sich in ihrer Drohung auf Roths Aussagen über die AfD. Dazu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE im Hessischen Landtag hofft, dass die Urheber der Morddrohung gegen Michael Roth ermittelt und verurteilt werden können. Die durch Michael Roth bekannt gewordene Morddrohung ist eine von tausenden: Ehrenamtliche, Kommunalbeamte, Landräte, Abgeordnete, aber auch sonstige Internet-User werden mit Hass und Einschüchterungsversuchen überzogen, wenn sie nicht ins Weltbild der extremen Rechten passen. Deshalb ist es zu begrüßen, dass das BKA heute endlich bundesweit gegen Hasspostings vorgegangen ist, auch in Hessen. Wir fordern seit langem: Dem geschürten Hass muss strafrechtlich und gesellschaftlich entschieden entgegengetreten werden.“

Es sei eine bedrückende und erschreckende Situation, wenn Politiker wie aktuell Michael Roth, die rechte Hetze anprangern und auf die Mitverantwortung der AfD verweisen, anschließend im Netz mit Hass und Drohungen überzogen werden. Es erweise sich umso richtiger, was Roth gesagt habe: Die AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus.

„Wir können aus eigener Erfahrung sagen, dass die Zahl der Hass-Mails mit Drohungen gegen DIE LINKE im Allgemeinen, aber vor allem gegen einzelne Abgeordnete in den letzten Jahren massiv zugenommen hat. Insbesondere wenn sich Abgeordnete klar gegen Rechts positionieren und rechte Umtriebe anprangern, steigen Drohungen deutlich an. Doch klare Kante gegen Rechts ist notwendiger denn je.“


Kontakt im Landtag

Hermann Schaus
Hessischer Landtag
Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden

Fon: 0611/350-6076
Fax: 0611/350-6091

die-linke@ltg.hessen.de
www.linksfraktion-hessen.de

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE

20. Legislaturperiode des Hessischen Landtages

von links Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Janine Wissler, Hermann Schaus, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Christiane Böhm
Youtube-Kanal