Skip to main content

Pressemeldung von Hermann Schaus


Gemeinsam gegen Rechts: Für ein Festival der Demokratie statt Neonazi-Treffen in Wetzlar

Anlässlich der Landtagsdebatte zu einer von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde ‚Wetzlar bleibt bunt – Festival der Demokratie statt Nazi-Konzert‘:

 

 

"Erneut versucht die Stadt Wetzlar mit einem Verbot des Auftritts von Neonazi-Bands gegen den NPD-Landesparteitag vorzugehen. Wir hoffen, dass die Stadt und ihr Oberbürgermeister diesmal vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen und das Verbot Bestand hat. Denn unter dem halben Dutzend Hooligan-Bands ist z.B. auch ‚Oidoxie‘, eine Band, die wir aus dem NSU-Komplex leider gut kennen. ‚Oidoxie‘ ist dem terroraffinen Spektrum von ‚Combat-18‘ – übersetzt ‚Kampf Adolf Hitler‘ - zuzurechnen. Titel wie „Terrormachine“ sollten in Hessen nicht gespielt und die dem NSU-Spektrum zugerechnete ‚Oidoxie Street-Fighting-Crew‘ nicht weiter geduldet werden."

Man wisse, dass ‚Combat-18‘ in Hessen wieder aktiv sei, so Schaus. Der ehemalige Anführer der ‚Street-Fighting-Crew‘, Stanley R. aus Kassel, sei jüngst nach einem Schießtraining in Tschechien wegen Munitionsschmuggels verurteilt worden. Sein Kamerad Tobias V. sei offenbar flüchtig.

"Unabhängig davon, ob es den Behörden in letzter Minute gelingt, das als NPD-Parteitag getarnte Neonazi-Treffen mit klarem Bezug zu Rechtsterror zu verhindern, fordern wir alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich den Neonazis am Samstag entschlossen in den Weg zu stellen. Es kann nicht sein, dass unter dem Deckmantel der Meinungs- und Versammlungsfreiheit der Gewalt und dem rechten Terror der Weg bereitet wird."


Kontakt im Landtag

Hermann Schaus
Hessischer Landtag
Schlossplatz 1-3
Zimmer 215M
65183 Wiesbaden

Fon: 0611/350-6076
Fax: 0611/350-6091

die-linke@ltg.hessen.de
www.linksfraktion-hessen.de

"Wir wollen keine Nazis und Faschisten"

Rede am 22.03.2018 in der Debatte Festival der Demokratie statt Nazi-Konzert [abspielen]

"Sie wollen keine wissenschaftliche Untersuchungen hören"

Rede am 01.03.2018 in der Debatte um Gewalt gegen Einsatzkräfte [abspielen]

"Rechtssicherheit für die Kommunen besteht längst"

Rede am 01.03.2018 in der Debatte um verkaufsoffene Sonntage [abspielen]

"Viele leben in sozialer Unsicherheit"

Rede am 27.02.2018 in der Regierungserklärung zur Sicherheit in Hessen [abspielen]

"Gut, dass es einen Vereinspräsidenten wie Peter Fischer gibt"

Rede am 01.02.2018 in der Debatte um Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung [abspielen]

"Wir fordern Streichung sämtlicher Straßenbeiträge"

Rede am 30.01.18 in der Debatte zu den Straßenbeiträgen [abspielen]

"Es wird Klagen geben"

Rede am 15.12.2017 in der Debatte zur Änderung des Landtagswahlgesetzes [abspielen]