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Pressemitteilungen

von Hermann Schaus im Hessischen Landtag

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Warnstreiks im öffentlichen Dienst: Bessere Arbeitsbedingungen und Gehalt statt Applaus und warme Worte zu Corona-Zeiten

Zu den heutigen Warnstreiks im öffentlichen Dienst in Hessen erklärt Hermann Schaus, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Anfrage im Landtag: Selbst der Landesregierung waren die Wucher-Masken von Irmers Parteifreund zu teuer

Im Juni berichteten abgeordnetenwatch und der Stern darüber, dass der Wetzlarer Bundestagsabgeordnete, Hans-Jürgen Irmer (CDU), in seinem monatlichen Kampfblatt „Wetzlar Kurier“ Bestellungen für überteuerte Masken, die z.T. gar nicht ausgeliefert wurden, für einen Onlineshop sammelte. Anlässlich dieser Berichte stellte die Fraktion DIE LINKE. im... Weiterlesen


Sechs „Gefährder“ bei 917 Straf- und Gewalttaten sind nicht überzeugend

Zum heutigen Artikel in der FR „Markus H. gilt als Gefährder“ erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Zunahme des Rechtsradikalismus und Rechtsterrors erschreckend: Endlich handeln!

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019 erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Freilassung von Markus H. im Lübcke-Prozess zeigt Ermittlungsversagen des GBA auf

Zur heutigen Entscheidung des „Staatsschutzsenats“ beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main, den Haftbefehl gegen Neonazi Markus H. aufzuheben, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Zivilgesellschaftliches Bündnis zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus: DIE LINKE unterstützt Forderungen

Zu den heute vorgestellten Forderungen eines breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses an die Landesregierung erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Faktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Solidarität mit den Streikenden des Öffentlichen Dienstes – Ihr seid unverzichtbar

Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag unterstützt die von den Gewerkschaften erhobenen Forderungen im Rahmen der Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes. Dazu erklärt Hermann Schaus, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: Weiterlesen


Studie zu rassistischen und rechtsradikalen Tendenzen bei der Polizei überfällig

Der Druck aus den Bundesländern, wissenschaftliche Studien zum Rassismus in der Polizei in Auftrag zu geben, wird größer. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier, stellte eine eigene Studie von SPD-regierten Bundesländern in Aussicht. Dazu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE... Weiterlesen


NSU 2.0-Affäre: Kein Ende der Skandale in Sicht!

Zur Aussprache über Anträge der Opposition im Landtag zur NSU2.0-Affäre im heutigen Innenausschuss erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Faktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen


NSU 2.0: Mehr offene Fragen und Drohungen als Antworten - DIE LINKE verlangt Auskünfte im morgigen Innenausschuss

Ein noch aus der letzten Innenausschusssitzung offener Antrag der FDP, ein neuer dringlicher Berichtsantrag der LINKEN sowie diverse neue Fakten aus den Medien – hierzu erwartet DIE LINKE im morgigen Innenausschuss endlich Antworten von Seiten des Innenministers Peter Beuth. Hierzu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Faktion DIE... Weiterlesen


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