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Pressemitteilungen

von Hermann Schaus im Hessischen Landtag

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Was geschah im SEK-Frankfurt und in dessen Einsätzen? Brief an Innenminister zur Beantwortung im Innenausschuss

In einem Brief an den Innenminister fordert DIE LINKE rasche Auskünfte darüber, welche Vorwürfe und Ermittlungen gegen das SEK-Frankfurt insgesamt im Raum standen und stehen. Hierzu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Der Innenminister hat recht: Die Polizei hat ein Führungsproblem – es heißt Peter Beuth!

Zum neuerlichen Polizeiskandal um 20 SEK-Beamte und die Ankündigung durch Innenminister Peter Beuth (CDU) das Frankfurter SEK komplett aufzulösen, erklären gemeinsam Janine Wissler, Vorsitzende und Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Rechtes Polizei-Netzwerk im SEK Frankfurt aufgeflogen

Zu den Hausdurchsuchungen bei sechs Polizeibeamten des SEK Frankfurt und den mehr als 20 neuen Beschuldigten in der hessischen Polizei erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Was wäre passiert, wenn die Zeugin nicht eingeschritten wäre?

Landtagsabgeordneter der LINKEN verurteilen die Gewalttat gegen einen Schlüchterner auf das Schärfste Nachdem rassistischen Übergriff auf einen 57-jährigen in der Schlüchterner Innenstadt und den Solidaritätsbekundung von 150 Bürger:innen erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und... Weiterlesen


Mord an Dr. Walter Lübcke jährt sich zum zweiten Mal

Am morgigen Dienstag jährt sich der Mord am Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke zum zweiten Mal. Hierzu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Drohbrief gegen Nancy Faeser: Solidarität mit allen Betroffenen von rechter Hetze

Zu einem rechtsradikalen Drohbrief gegen die Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Nancy Faeser, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


‚Union Busting‘ im Finanzministerium?

Zur Aktuellen Stunde der SPD zum Thema ‚Hessische Landesregierung muss ehrenamtliche Tätigkeiten ermöglichen und nicht behindern‘ erklärt Hermann Schaus, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Sonntagsöffnungen im Einzelhandel: Keine weiteren verfassungswidrigen Experimente

Zur zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der FDP zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnungen in der Corona-Pandemie erklärt Hermann Schaus, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Viele offene Fragen bei der Gründung der Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit

Zur heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Gesetz zur Gründung einer Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


NSU-2.0-Affäre: Ermittlungserfolg kein Grund für Persilscheine – im Gegenteil

Zur Diskussion über die Festnahme in der NSU-2.0-Affäre erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


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