Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presse

von links Hermann Schaus, Christiane Böhm, Torsten Felstehausen, Janine Wissler, Jan Schalauske, Elisabeth Kula, Dr. Ulrich Wilken, Saadet Sönmez, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz

Pressemeldungen


Gefahr durch Verschwörungstheorien: Corona-Schutz ernst nehmen und sozialen Lastenausgleich organisieren!

Anlässlich der Landtagsdebatte zum Antrag von CDU und Grünen betreffend "Hessen stellt sich entschlossen und geschlossen gegen Extremismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien", erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wer die Gefahren durch das Corona-Virus leugnet, Lügen über eine... Weiterlesen


Keine wirkliche Aussage in der Antwort des Ministers

Landtagsabgeordneter der LINKEN hat beim Wirtschaftsminister in Sachen Veritas nachgehakt „Keine wirkliche Aussage in der Antwort des Ministers. Mit Worthülsen wird jedenfalls kein Arbeitsplatz gesichert“, kommentiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN; Hermann Schaus, die Antwort des hessischen Wirtschaftsministers, Tarek Al-Wazir, zu einer evtl.... Weiterlesen


Wichtiger Beitrag, aber kein Schlussstrich der Aufklärung - Kampf gegen rechten Terror muss weitergehen

Opfer des Terror-Anschlags von Hanau verfolgen Innenausschuss-Sitzung im Landtag: Zur Aussprache über unseren Dringlichen Berichtsantrag zum Umgang mit den Opfern und Betroffenen sowie zum Ermittlungsstand der rassistischen Morde von Hanau, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es war... Weiterlesen


Knapp drei Monate nach dem Terror-Anschlag von Hanau

DIE LINKE fordert im Innenausschuss endlich Antworten auf zahllose offene Fragen DIE LINKE hat in einem Dringlichen Berichtsantrag mit zahlreichen Fragen zum Umgang mit den Opfern und Betroffenen sowie zum Ermittlungsstand der rassistischen Morde von Hanau gestellt. Dazu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im... Weiterlesen


Hessens Innenminister Peter Beuth hat verschwiegen, dass der Verfassungsschutz die Zusammenarbeit mit Markus H. suchte

Mord an Dr. Walter Lübcke Auf Tagesschau.de wird unter dem Titel ‚Anwerbeversuch vom Verfassungsschutz‘ dargestellt, dass das hessische Landesamt für Verfassungsschutz bereits 1998 in mehreren Gesprächen mit Markus H. versuchte, diesen für eine Zusammenarbeit zu gewinnen. Hierzu erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE... Weiterlesen


Die hessischen Vereine müssen die Corona-Pandemie unbeschadet überstehen

Zur heutigen Landtagsdebatte zu den Soforthilfen für hessische Vereine erklärt Hermann Schaus, innen- und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Ein wichtiger Bestandteil unseres sozialen Lebens sind die vielen tausend ehrenamtlich geführten Vereine und Verbände - im Sport, der Kultur, den unterschiedlichsten... Weiterlesen


Gut, dass US-Datenkrake Palantir keinen Zugang zu Gesundheits- und Bevölkerungsdaten in Hessen erhält

Zur Absage des Einsatzes der Software „Foundry“ zur Auswertung von Gesundheits- und Bevölkerungsdaten des US-Unternehmens Palantir durch die Landesregierung erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Ich bin froh, dass die Landesregierung auf den Einsatz der Software der umstrittenen US-Firma... Weiterlesen


Neue Vertrauensfrau in der Polizei ist kein Ersatz für eine unabhängige Stelle

Zur heutigen Vorstellung einer weiteren Mitarbeiterin als interne Ansprechpartnerin bei der hessischen Polizei, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Seit DIE LINKE 2008 zum ersten Mal in den Landtag eingezogen ist, fordern wir eine unabhängige Stelle, die beim Landtag angesiedelt ist und... Weiterlesen


Anklage-Erhebung muss auch Startschuss für die dringend nötige parlamentarische und gesellschaftliche Aufarbeitung sein

Mord an Dr. Walter Lübcke Zur Klageerhebung gegen Stephan Ernst und Markus Hartmann beim Oberlandesgericht Frankfurt zu unterschiedlichen Aspekten des Strafverfahrens sowie zur notwendigen parlamentarischen Aufklärung durch einen Untersuchungsausschuss erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag... Weiterlesen


Erhält US-Datenkrake Palantir Zugang zu Gesundheits- und Bevölkerungsdaten in Hessen?

Hessische Grüne ohne Rückgrat Zu den Fragen der LINKEN im Innenausschuss des Hessischen Landtag betreffend der Auswertungen von Gesundheits- und Bevölkerungsdaten durch das US-Unternehmen "Palantir" und zum Wegducken der hessischen Grünen in dieser Frage, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen... Weiterlesen