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Mitteilung der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag


Linksfraktion fragt nach Verwendung von mangelhaften Masken in Hessen

Anlässlich der Diskussionen um mangelhafte Masken, welche seitens des Bundesgesundheitsministeriums an sozial benachteiligte Menschen ausgeteilt worden sein sollen, hakt die Linksfraktion zu Verteilungen in Hessen nach. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Das Vorgehen des Bundesgesundheitsministeriums ist ein verachtenswerter Griff in die Mottenkiste des Sozialdarwinismus. Menschen, die auf gesellschaftliche Unterstützung angewiesen sind, mit Schein-Masken abspeisen zu wollen, ist ein Verstoß gegen die Menschenwürde. Es ist beschämend, dass so etwas in Deutschland im Jahr 2021 möglich ist.“

Um zu erfahren, wie viele solcher sogenannten CPI-Masken in Hessen verteilt wurden und wie die Landesregierung sich in diesem Zusammenhang verhalten hat, habe DIE LINKE daher eine Kleine Anfrage eingebracht, so Böhm.

„Es muss festgestellt werden, wer wann solche minderwertigen Masken erhalten hat und inwieweit die Taskforce des Landes Hessen zur Maskenbeschaffung einbezogen war. Nicht zuletzt muss geklärt werden, seit wann der Landesregierung Beschwerden bezüglich der ‚Spahn’schen‘ Masken vorlagen und wie sie damit umgegangen ist. Es bleibt zu hoffen, dass die hessische Landesregierung frühzeitig reagiert und möglichst viele dieser Masken aus dem Verkehr gezogen hat.“