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Aktuelles

NSU & Lübcke – Rechtsextreme Morde und Netzwerke in Hessen 

Zusammenhänge, Aufarbeitung und Versäumnisse – Info-und Diskussionsabend mit...

Hermann Schaus, MdL, Obmann der Fraktion DIE LINKE. und stellv. Vorsitzender des Lübcke-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag,

sowie die zuständige wissenschaftliche Referentin der Fraktion DIE LINKE. im Lübcke-Untersuchungsausschuss.

am 26. Januar 2022 ab 19.30 Uhr in der Stadthalle Oberursel (Tagungsraum Weißkirchen)

oder bequem via zoom von zu Hause aus zuschauen & einmischen!

Am 02.06.2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke vom Kasseler Neonazi Stephan Ernst erschossen. Bereits am 06.04.2006 wurde Halit Yozgat in seinem Kasseler Internet-Café vom NSU ermordet.

Welche Zusammenhänge bestehen zwischen den beiden Morden?

Gehörte der Mörder von Lübcke schon seinerzeit zum Neonazi-Umfeld des NSU in Kassel?

Was wusste der hessische Verfassungsschutz und was hat er versäumt?

Diese und viele weitere Fragen wollen wir an diesem Abend klären.

Zoom-Zugangsdaten:

https://us06web.zoom.us/j/98377884711?pwd=ZXBST1VSU0RlYkdxSzdxQzRteDkxUT09

Meeting-ID: 983 7788 4711

Kenncode: 116645

Corona-Hinweis: Die Veranstaltung findet unter 2G-Bedingungen statt. Halten Sie also bitte unbedingt einen entsprechenden Nachweis bereit, ansonsten können wir keinen Einlass gewähren. Es gilt eine druchgehende Maskenpflicht sowie ein Mindestabstand von 1,5m! Bevorzugte Anmeldung bei Präsenzteilnahme unter manfred.die.linke.obu@gmail.com

Veranstaltungsankündigung unter Corona-Vorbehalt – aktuelle Infos und Zugangsdaten immer auf unserer Webseite www.dielinke-htk.de

Aktivitäten


Verfassungswidrigkeit der hessischen Beamtenbesoldung muss schnellstens beendet werden

https://www.hermann-schaus.de/nc/landtag/presse/suchen/anzeige-pressemitteilung-hermann-schaus/news/verfassungswidrigkeit-der-hessischen-beamtenbesoldung-muss-schnellstens-beendet-werden/ Weiterlesen


Hessische Beamtenbesoldung war verfassungswidrig

Die Linksfraktion im Landtag forderte die Landesregierung ebenfalls zum Handeln auf. Die Beamtenbesoldung müsse unverzüglich neu geregelt und auch rückwirkend angehoben werden, sagte der Abgeordnete Hermann Schaus. "Wir brauchen weiterhin gut qualifiziertes, gut bezahltes und voll motiviertes Personal an unseren Schulen und Universitäten, in unseren Gerichten, im Polizeidienst und in der Landes- und Kommunalverwaltung." Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/urteil-am-verwaltungsgerichtshof... Weiterlesen


Vorstandswahlen KommuneLinks

Ich freue mich sehr, dass mich die kommunalpolitische Vereinigung der LINKEN in Hessen – KommuneLinks e.V. – auf ihrer Mitgliederversammlung in Gießen erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt hat. Ich freue mich auch, dass mein Stellvertreter, der Hanauer Stadtverordnete @jochen.dohn , sowie der Wiesbadener Aktive Karl-Heinz Grünheid als Schatzmeister ebenso wiedergewählt wurden. Weiterlesen

Pressemitteilungen


SPD, FDP und Linke widersprechen Aussagen von CDU und Grünen zum Lübcke-Untersuchungsausschuss

In der heutigen Berichterstattung der Hessischen Allgemeinen über die zum Teil geheim abgehaltene jüngste Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Mordfall Dr. Walter Lübcke werden im Hinblick auf die Diskussion um die nichtöffentliche Befragung einer Person zwei Zitate angeführt, die nach Auffassung der Obmänner dreier Oppositionsfraktionen,... Weiterlesen


Verfassungswidrigkeit der hessischen Beamtenbesoldung muss schnellstens beendet werden

Zur heutigen Entscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit der Beamtenbesoldung erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


LINKE Kommunalpolitikerinnen und –politiker in Hessen wählen neuen Vorstand

Zum Ergebnis der in Gießen stattgefundenen Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der LINKEN. in Hessen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Plenarreden


Hermann Schaus zu Beamtenbesoldung und Corona-Sonderzahlung

In seiner 90. Plenarsitzung am 08. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Anpassung der Besoldung sowie zur... Weiterlesen


Hermann Schaus zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag in dritter Lesung über das Gesetz der... Weiterlesen