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Aktuelles

NSU & Lübcke – Rechtsextreme Morde und Netzwerke in Hessen 

Zusammenhänge, Aufarbeitung und Versäumnisse – Info-und Diskussionsabend mit...

Hermann Schaus, MdL, Obmann der Fraktion DIE LINKE. und stellv. Vorsitzender des Lübcke-Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag,

sowie die zuständige wissenschaftliche Referentin der Fraktion DIE LINKE. im Lübcke-Untersuchungsausschuss.

am 26. Januar 2022 ab 19.30 Uhr in der Stadthalle Oberursel (Tagungsraum Weißkirchen)

oder bequem via zoom von zu Hause aus zuschauen & einmischen!

Am 02.06.2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke vom Kasseler Neonazi Stephan Ernst erschossen. Bereits am 06.04.2006 wurde Halit Yozgat in seinem Kasseler Internet-Café vom NSU ermordet.

Welche Zusammenhänge bestehen zwischen den beiden Morden?

Gehörte der Mörder von Lübcke schon seinerzeit zum Neonazi-Umfeld des NSU in Kassel?

Was wusste der hessische Verfassungsschutz und was hat er versäumt?

Diese und viele weitere Fragen wollen wir an diesem Abend klären.

Zoom-Zugangsdaten:

https://us06web.zoom.us/j/98377884711?pwd=ZXBST1VSU0RlYkdxSzdxQzRteDkxUT09

Meeting-ID: 983 7788 4711

Kenncode: 116645

Corona-Hinweis: Die Veranstaltung findet unter 2G-Bedingungen statt. Halten Sie also bitte unbedingt einen entsprechenden Nachweis bereit, ansonsten können wir keinen Einlass gewähren. Es gilt eine druchgehende Maskenpflicht sowie ein Mindestabstand von 1,5m! Bevorzugte Anmeldung bei Präsenzteilnahme unter manfred.die.linke.obu@gmail.com

Veranstaltungsankündigung unter Corona-Vorbehalt – aktuelle Infos und Zugangsdaten immer auf unserer Webseite www.dielinke-htk.de

Aktivitäten


20. Sitzung: Versagen des Verfassungsschutzes überdeutlich, teils spannende Erkenntnisse aus Vernehmung von Neonazis

In der 20. Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschuss am 15. Dezember lautete das Beweisthema: „Etwaige Beziehungen von Stephan Ernst und Markus H. zu verbotenen oder militanten Strukturen der extremen Rechten“. Weiterlesen


Drei Zeug:innen im Lübcke-Untersuchungsausschuss

Heute wurden drei Zeug:innen im Lübcke-Untersuchungsausschuss vernommen. Die erste Zeugin, eine Quellen-Beschafferin und -Führerin vom Landesamt für Verfassungsschutz, hat leider das chaotische Bild des sogenannten ‚Verfassungsschutzes‘ in Hessen bestätigt: Sie führte Quellen der nordhessischen Neonazi-Szene, ohne dass die Kolleginnen und Kollegen in Nordhessen oder andere Nachrichtendienste dies wussten. An viele relevante Dinge kann sich die Zeugin heute nicht mehr erinnern. Sie sei auch nach... Weiterlesen


Grüne sprechen von "nicht beabsichtigter Situation"

Als "Feigenblatt für die Grünen" werde man mit der eigenen, antifaschistischen Einstellung nicht dienen - so antwortete Hermann Schaus, Linken-Obmann im Lübcke-Auschuss, am Donnerstag. Der Dammbruch sei "nicht rückholbar", das Gesprächsangebot ein "trauriger Versuch, die eigene Fehlleistungen öffentlich herunterzuspielen". Quelle: https://www.hessenschau.de/politik/landtag/koalition-stimmt-im-luebcke-ausschuss-mit-afd-gruene-sprechen-von-nicht-beabsichtigter-situation-,streit-luebcke-ausschuss-... Weiterlesen

Pressemitteilungen


Jüngste Gerichtsentscheidung in NRW zum Status von Polizeipräsidenten hat auch Auswirkungen auf Hessen!

Anlässlich der gestrigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, wonach die gängige Praxis, Polizeipräsidenten zu politischen Beamten zu erklären, mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sei, erklärt Hermann Schaus, beamtenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Spannende Erkenntnisse im Lübcke-Untersuchungsausschuss – Sitzung dauert an

Am heutigen Tag werden drei Zeuginnen und Zeugen im Lübcke-Untersuchungsausschuss vernommen. Zu den ersten beiden Vernehmungen erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Haushaltspolitik von Schwarzgrün: Viel schwarze Politik mit wenigen Grünstreifen

Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Plenarreden


Hermann Schaus zu Beamtenbesoldung und Corona-Sonderzahlung

In seiner 90. Plenarsitzung am 08. Dezember 2021 diskutierte der Hessische Landtag zur Anpassung der Besoldung sowie zur... Weiterlesen


Hermann Schaus zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag in dritter Lesung über das Gesetz der... Weiterlesen