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Aktuelles

Aktivitäten


Rassismus - Und der Umgang damit in Politik und Gesellschaft

Auf Einladung von Hibba Kauser habe ich an der Podiumsdiskussion von „069 vs. Racism“ teilgenommen. In den vergangenen Monaten habe ich vor allem gelesen und zugehört: Bei Black Lives Matter Demonstrationen, über Videos auf Instagram Profilen und bei Gesprächen mit Black und People of Color. Es ist wichtig, dass die konkreten Forderungen der Bewegung jetzt gemeinsam mit den Betroffenen weitergetragen und umgesetzt werden. Zu den Forderungen gehört unter anderem das Thema: Rassismus in die... Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung im Dannenröder Forst

Wir waren heute im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung im Dannenröder Forst.. Dort haben Aktivist*innen den Wald besetzt, da dieser für den Weiterbau der #A49 gerodet werden soll. Wir haben den Aktivist*innen heute vor allem zugehört und wurden durch das Camp geführt. Im „Danni“ wurde ein kleines Stück Utopie geschaffen. Für uns ist klar: Ein Dinosaurier-Verkehrsprojekt, wie der Bau einer Autobahn, muss verhindert werden. Wir brauchen eine echte sozialökologische Verkehrswende. Weiterlesen


Neue Drohmails, neuer Verdacht, neuer Streit

Linke: An Opfer denken "Was wir jetzt erwarten sind Ermittlungserfolge der hessischen Sicherheitsbehörden. Offensichtlich geht doch das ganze Theater weiter"“, drängte der Rudolph den Minister. Auch Linken-Politiker Hermann Schaus sieht die Hauptverantwortung für schwindendes Vertrauen in die Polizei bei Beuth. Der müsse endlich mit der Verteidigungsstrategie vom angeblichen Generalverdacht Schluss machen, durch den Kritiker die ganze Polizei zu Unrecht verunglimpfen würden. Schaus empfahl... Weiterlesen

Pressemitteilungen


Keine wirkliche Aussage in der Antwort des Ministers

Landtagsabgeordneter der LINKEN hat beim Wirtschaftsminister in Sachen Veritas nachgehakt

„Keine wirkliche Aussage in der Antwort des Ministers. Mit Worthülsen wird jedenfalls kein Arbeitsplatz gesichert“, kommentiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN; Hermann Schaus, die Antwort des hessischen Wirtschaftsministers, Tarek Al-Wazir, zu einer evtl. Landeshilfe für die in insolvenzbefindliche Veritas AG in Gelnhausen.

Ende März hatte der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Thorsten Stolz, beim Land Hessen um Unterstützung für die Veritas AG in Gelnhausen gebeten. Schaus hatte in der letzten Plenarsitzung den grünen Minister nach dessen Antwort an den Main-Kinzig-Kreis gefragt.

Al-Wazir teilte mit, dass die schwarz-grüne Landesregierung den Arbeitsplatzabbau mit Besorgnis zur Kenntnis genommen hat und dass sie den Versuch des Betriebsrates, ein bestmögliches Ergebnis für die Belegschaft zu erreichen, befürworte. Außerdem wurde dem Main-Kinzig-Kreis versichert, dass Hessen, der im transformationsprozessbefindlichen Autoindustrie, gute Rahmenbedingungen biete und mit der ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu unterstützen. Gleichzeitig würde die Landesregierung die Unabhängigkeit der unternehmerischen Standortentscheidungen respektieren. Auf die neuste Entwicklung, dass in den deutschen Werken der Poppe-Veritas-Gruppe nun der Insolvenzverwalter das Sagen hat, ging der Minister in seiner Antwort jedoch nicht ein.

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