Pressemitteilungen

von Hermann Schaus im Hessischen Landtag

Suche nur in Pressemitteilungen

4. April 2019

Karl Hermann Bolldorf besitzt nicht die Eignung, den Hessischen Landtag in seiner Gesamtheit zu repräsentieren

Anlässlich des Vorschlags der AfD-Fraktion zur Wahl von Karl-Hermann Bolldorf als Vizepräsident des Hessischen Landtags Weiterlesen

2. April 2019

Bei Sonntagsöffnungen gibt es längst Rechtssicherheit: Es besteht kein neuer Regelungsbedarf

Zum heute beratenen Gesetzentwurf der FDP Weiterlesen

1. April 2019

AfD-Vizepräsident weiter unwählbar - AfD-Fraktion entlarvt sich als Ansammlung von Rassisten!

Zu den Negativschlagzeilen der AfD-Landtagsfraktion und ihrem ‚neuen‘ Vorschlag zur Wahl eines Vize-Präsidenten Weiterlesen

26. März 2019

DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften – für eine baldige Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder

Zum heutigen Warnstreik in den Tarifauseinandersetzungen für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen Weiterlesen

21. März 2019

Innenausschuss: 38 Verfahren gegen Polizisten und keine Rechtfertigung für Polizeieinsatz gegen Eintrachtfans

Zur heutigen Innenausschuss-Sitzung und den nicht enden wollenden Skandalen im Ressort von Innenminister Peter Beuth (CDU) Weiterlesen

20. März 2019

Ein Innenminister auf Abruf: Morgige Ausschusssitzung wirft lange Schatten voraus

Zur morgigen Sitzung des Innenausschusses und den nicht enden wollenden Skandalen im Ressort von Innenminister Peter Beuth (CDU) Weiterlesen

14. März 2019

Rechter Terror und ein schweigender Innenminister: Und täglich grüßt das Murmeltier

Zur aktuellen Berichterstattung über immer neue Drohschreiben, unterschrieben mit den Kürzeln ‚Nationalsozialistische Offensive‘, ‚Wehrmacht‘ und ‚NSU 2.0‘ Weiterlesen

12. März 2019

Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen - Menschen vor Ort endlich entlasten

Anlässlich der heutigen Berichterstattung im Wiesbadener Kurier zum Thema Straßenausbaubeiträge Weiterlesen

11. März 2019

Hessisches Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ). Informationsaustausch – ja / Aufweichung des Trennungsgebots zwischen Geheimdienst und Polizei - nein

Anlässlich der heutigen Eröffnung des Hessischen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ) Weiterlesen

27. Februar 2019

Ermittlungen gegen Polizisten in Schlüchtern: Beuth hat die Skandale politisch zu verantworten

Zu den Vorgängen in Schlüchtern wo am Holocaust-Gedenktag zwei Fahnen vor einer Polizeistation verkehrt herum aufgehängt wurden und der Staatschutz nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole gegen mehrere Polizisten ermittelt Weiterlesen